Klinikum Solingen erhält Millionenförderung vom Land NRW
Minister Laumann hat heute Vormittag den Förderbescheid übergeben „Ich freue mich sehr, dass das Klinikum Solingen mit einem Festbetrag von 85 Mio. EUR zuzüglich nachgewiesener Baukostensteigerung von maximal 10 %, also mit insgesamt 93,5 Mio. EUR, vom Land NRW gefördert wird“, betont der Solinger Landtagsabgeordnete Sebastian Haug. Durch die Förderung wird der Neubau eines Bettenhauses […]
Jugendhilfe: Land unterstützt Solingen mit 5,8 Millionen Euro
Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Kommunen insgesamt eine Milliarde Euro als Ausgleichszahlung für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zugesagt. Das teilten die zuständigen Ministerien und die kommunalen Spitzenverbände jetzt mit. Der Belastungsausgleich Jugendhilfe soll dazu dienen, den örtlichen Trägern die notwendigen Kosten für den Ausbau und Betrieb der U3-Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der […]
Vor 80 Jahren: das Stauffenberg-Attentat auf Hitler
Juli 1944 – das Stauffenberg-Attentat auf Hitler, ein „Aufstand des Gewissens“ 80 Jahre nach dem Attentat gelten die Widerstandskämpfer Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter als Vorbilder, der 20. Juli 1944 ist zum Symbol des deutschen Widerstandes gegen die Diktatur und Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten geworden. Er ging als „Aufstand des Gewissens“ in die […]
Landesregierung beschließt Eckpunkte zur Altschulden-Lösung
„Die Landesregierung leistet ihren Anteil, um kommunale Handlungsfähigkeit zusichern. Jetzt ist der Bund am Zug.“ Die Landesregierung hat gestern die Eckpunkte für eine Altschulden-Lösung vorgelegt. Der Kabinettsbeschluss sieht vor, dass das Land ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur Beseitigung kommunaler Altschulden bereitstellt. In den kommenden 30 Jahren sollen so 7,5 Milliarden Euro zusätzliche Landesmittel […]
Startchancen-Programm: Land unterstützt Solinger Schulen
Mit dabei: die Gesamtschule Höhscheid sowie die Grundschulen Katternberger Straße und Klauberg Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, aber auch soziale und emotionale Kompetenzen stärken: Darauf liegt das Hauptaugenmerk in der Schule. Mit dem Startchancen-Programm unterstützt Nordrhein-Westfalen Schulen, die sich in einer besonders herausfordernden Lage befinden. Dazu erhält NRW rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und […]
Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft
Gesetzlicher Anspruch auf Beitragsfreiheit schafft Rechtssicherheit für Anlieger Das von den Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wurde in der letzten Woche vom Parlament beschlossen. Faktisch zahlten Anlieger für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, längst keine Beiträge mehr. Den Anteil der Anwohner übernahm das […]
Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
Land unterstützt Solingen mit rund 5,9 Millionen Euro Die anhaltend hohen Zahlen neuer Geflüchteter stellen insbesondere die Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden konkrete Vereinbarungen in der aktuellen Krise getroffen. […]
Landesregierung stabilisiert vielfältige Kita-Landschaft in NRW
Kinder und Familien stehen im Zentrum der schwarz-grünen Landespolitik. Für dieZukunftskoalition ist die frühkindliche Bildung ein zentrales Anliegen. Sie nimmt ihreVerantwortung in der Gemeinschaft mit Trägern und Kommunen sehr ernst. Der Tarifabschluss zwischen Bund, Kommunen und Gewerkschaften Ende April 2023 stellt die KiTa-Träger vor eine große finanzielle Belastung, die besonders die freien Träger herausfordert.Obwohl das […]
„Team up! Jugendaustausch NRW-Großbritannien“ Wettbewerb der NRW-Landesregierung fördert prämierte Projekte mit bis zu 3.500 Euro
Mit Blick auf den Austritt Großbritanniens aus der EU hat die NRW-Landesregierung wiederholt Initiativen gestartet, um die langjährige und enge Freundschaft Nordrhein-Westfalens zum Vereinigten Königreich zu erhalten. Eine dieser Initiativen ist der vom Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales ausgerufene Wettbewerb „Team up! Jugendaustausch NRW-Großbritannien“, mit dem der zivilgesellschaftliche Austausch von Jugendlichen und jungen […]
Jahrestag des Brandanschlags in Solingen
Gedenken an die Opfer und gemeinsames Einstehen gegen Gewalt und Diskriminierung Gürsün İnce (27), Hatice Genç (18), Gülüstan Öztürk (12), Hülya Genç (9), Saime Genç (4) – in der Nacht vom 28. auf den 29. Mai jährt sich zum 30. Mal der Tag, an dem diese fünf viel zu jungen Frauen und Mädchen in unserer […]
